Haushalt Landkreis Deggendorf 2016

Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Vorredner haben bereits den gesamten Haushalt noch einmal ausgezeichnet erklärt und kommentiert, ich mach es etwas kürzer, wir sind ja nur zu dritt. Wir Grüne werden dem Haushalt 2016 zustimmen, die angesetzten Zahlen sind plausibel, auskömmlich kalkuliert (so nennt man das wohl) und begründet.

Was in diesem Jahr zusätzlich noch an Belastungen auf uns und den Landkreis zukommen wird, ja - das wissen wir heute noch nicht, man denke nur an die Asylproblematik.

Wir begrüßen die Neuregelungen der Schlüsselzuweisungen, nicht ganz so finanzstarke Gemeinden bekommen nun deutlich mehr. Unser Dank gilt hierfür auch unserem Landrat, der sich als Präsident diesbezüglich sehr stark gemacht hat. Ohne diese Neuregelungen hätten wir die Kreisumlage nicht um 3 Punkte senken können! Das entlastet noch einmal die Gemeinden, die nun das Geld in ihre eigenen Projekte investieren können.

In den letzten Jahren waren die Ausgaben für die Jugendhilfe sehr stark angestiegen, ja, seit Öffnung der Grenzen nahezu explodiert. Erfreulich ist, dass dem Landkreis die „klassische“ Jugendhilfe (ohne die Ausgaben für unbegleitete Minderjährige) im Jahr 2016 weniger kosten wird als im Vorjahr. Wenn man allerdings die Ausgaben für unbegleitete inzwischen „Junge Erwachsene“ Asylsuchende – also die über 18 – 21 jährigen - hinzurechnet, dann sind wir Grüne sehr dafür, dass auch diese Kosten die Bayerische Regierung bzw. der Bund komplett übernehmen und die Landkreise nicht über die erhöhte Bezirksumlage „zur Kasse gebeten“ werden.

Zu guter Letzt gilt unser Dank Herrn Werner Neupert und seinen Kolleg_Innen für das große Zahlenwerk. Es ist zwar sein Beruf, manchmal denke ich, wenn man ihn bei seinen Erläuterungen der Zahlen erlebt, es ist seine Berufung und auch Hobby und Leidenschaft, er hat die „arabischen Ziffern“ des Landkreises im Griff. Wir sollten dennoch bei all den vielen Zahlen nicht vergessen, dass es sich hinter den Zahlen um unser Geld handelt!

 

Josef Rosner
Fraktionssprecher im Kreistag Deggendorf

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